Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Vertragsbedingungen sind Bestandteil der Vereinbarung zwischen der Home Xpress GmbH und dem Kunden. Im Folgenden wird der Auftraggeber Kunde und der Auftragnehmer Deliver it genannt.
Deliver it übernimmt nach Maßgabe des erteilten Auftrags den Transport der bezeichneten Waren. Deliver it treffen keine Pflichten im Zusammenhang mit dem Kauf, der Lagerung oder der Montage von Waren.
1. Die Transportkosten ergeben sich aus dem jeweils gültigen Preisaushang. In den Transportkosten sind keine Kosten für jegliche Lagerung der Waren enthalten.
2. Die Transportkosten sind beim Fahrer in bar, mit EC-Karte oder Kreditkarte zu zahlen.
3. Die zu transportierende Ware wird Deliver it am Auslieferungstag direkt übergeben. Bei Übergabe prüft Deliver it die Anzahl der übergebenen Artikel und deren einwandfreien Zustand. Die Anzahl wird auf dem Auftrag vermerkt. Etwaige Beschädigungen werden ebenfalls auf dem Auftrag notiert.
4. Deliver it übernimmt nur transportfähig verpackte Waren.
5. Als vereinbarte Lieferfrist gilt grundsätzlich nur der Tag der Anlieferung. Die Angabe von Uhrzeiten ist unverbindlich und die Lieferfrist ist auch dann gewahrt, wenn die Auslieferung im Laufe des vereinbarten Liefertages erfolgt.
6. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Anlieferung auch am vereinbarten Liefertag erfolgen kann. Eine nochmalige Anfahrt und Lagerung der Ware ist grundsätzlich nicht möglich. Sollte dennoch eine solche Vereinbarung getroffen werden, ist eine hierfür zusätzlich zu vereinbarende Vergütung fällig.
7. Der Kunde quittiert mit seiner Unterschrift den Erhalt der Ware, die richtige Anzahl und die Unversehrtheit der Ware.
8. Sämtliche Erklärungen, Nachfragen etc., welche sich auf den Transport der Waren beziehen, hat der Kunde ausschließlich an Deliver it zu richten. Gegenüber Dritten abgegebene Mängelanzeigen, Fristsetzungen etc. haben gegenüber Deliver it keinerlei Rechtswirkung.
9. Die ordnungsgemäße Lieferung der Ware wird durch den Kunden nach erbrachter Leistung quittiert.
10. Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. aus Garantie oder Produkthaftungsgesetz) haftet Deliver it unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Deliver it haftet auch unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Deliver it nur bei der Verletzung von Kardinalspflichten. Unter Kardinalspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die dem Kunden nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrags zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen haftet Deliver it jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist die Haftung von Deliver it bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Deliver it.
Nur für Unternehmer als Kunden gilt ergänzend: Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und lediglich leicht fahrlässigem Verhalten von Deliver it ist dessen Haftung auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages der Schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt.
11. Sollten Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich die unwirksamen Bedingungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Erfolg am nächsten kommen.